Flaggenbeleuchtung: Wann darf die Flagge nachts hängen?

Eine angestrahlte Flagge vor dem Rathaus oder am Firmensitz ist auch nachts ein sichtbares Zeichen. Für Behörden des Bundes regelt der Beflaggungserlass, dass die Beflaggung bei Sonnenuntergang endet, angestrahlte Flaggen aber gesetzt bleiben können. Für private Masten gibt es keine Vorschrift, wann die Flagge eingeholt wird. Wer beleuchtet, berührt aber andere Rechtsgebiete: das Nachbarrecht, in manchen Ländern den Naturschutz und bei fest angeschlossenen Leuchten das Elektrorecht.

Was der Beflaggungserlass sagt

Was „angestrahlt“ bedeutet

Protokoll Inland erläutert den Begriff: Gemeint ist nicht, dass das diffuse Licht einer Straßenlaterne ausreicht, damit ein Passant die Flagge in der Dunkelheit wahrnehmen kann. Beabsichtigt ist vielmehr, dass die Flagge als staatliches Symbol auch bei Dunkelheit deutlich sichtbar gezeigt wird. In der Praxis bedeutet das einen oder mehrere Strahler, die gezielt auf die Flagge gerichtet sind.

Beleuchtung bei Trauerbeflaggung

Auch für beleuchtete Flaggen gilt nach Protokoll Inland: Eine Trauerbeflaggung beginnt bei Tagesanbruch, jedoch nicht vor 7 Uhr, und endet bei Sonnenuntergang, statt von 0 bis 24 Uhr zu dauern. Das dient der Einheitlichkeit mit Dienststellen, die nicht rund um die Uhr flaggen. Erstreckt sich eine Trauerbeflaggung über mehrere Tage, können angestrahlte Flaggen durchgehend auf halbmast bleiben. Ein Beispiel für dauerhafte Beleuchtung ist die Flagge der Einheit vor dem Reichstagsgebäude, die ständig gehisst ist und bei Dunkelheit angestrahlt wird.

Nachbarn und Licht

Nach § 906 BGB muss ein Grundstückseigentümer Einwirkungen wie Geräusche und „ähnliche“ Einwirkungen vom Nachbargrundstück dulden, soweit sie die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Ob ein Strahler am Fahnenmast darüber hinausgeht, hängt vom Einzelfall ab. Eine Rolle spielen dabei, wie hell er ist, wohin er leuchtet, ob er in Schlafzimmerfenster strahlt und wie lange er brennt. Strahler, die eng auf die Flagge gerichtet sind und nicht über sie hinaus in den Himmel leuchten, verringern Streulicht.

Naturschutz

Künstliches Licht zieht nachts Insekten an. Bayern hat dazu in Art. 11a des Bayerischen Naturschutzgesetzes eigene Regeln: Eingriffe in die Insektenfauna durch künstliche Beleuchtung im Außenbereich sind zu vermeiden, und Himmelstrahler und Einrichtungen mit ähnlicher Wirkung sind unzulässig. Beim Aufstellen von Beleuchtungsanlagen im Außenbereich sind die Auswirkungen auf Insekten zu prüfen. Andere Länder haben eigene oder keine vergleichbaren Regeln; Auskunft gibt die untere Naturschutzbehörde.

Elektrik und Leuchten

• Fest angeschlossene Strahler: Nach § 13 der Niederspannungsanschlussverordnung darf die elektrische Anlage hinter der Hausanschlusssicherung außer vom Netzbetreiber nur ein Installationsunternehmen errichten, erweitern oder ändern, das in ein Installateurverzeichnis eines Netzbetreibers eingetragen ist.
• Solarleuchten: arbeiten ohne Anschluss an das Hausnetz. Ihre Leuchtkraft ist oft geringer, was im Garten ausreichen kann, für eine deutlich sichtbare Beleuchtung im Sinne des Erlasses aber nicht immer.
• Leuchtmittel: LED-Strahler verbrauchen wenig Strom und lassen sich mit Zeitschaltuhr oder Dämmerungsschalter betreiben.

Wie Leuchten am Mast befestigt werden, beschreibt der Ratgeber zum Zubehör für den Fahnenmast. Die allgemeinen Uhrzeiten stehen im Ratgeber zu den Regeln für die Beflaggung.